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Eine oberbergische Besuchergruppe im Juni vor dem Plenarsaal des Bundestages mit  MdB Flosbach

 

Oberberg / Berlin  – Fast 5 Jahre vertritt der Abgeordnete Klaus-Peter Flosbach (Foto)  jetzt die oberbergische Region im Deutschen Bundestag.

 

Seit zwei Jahren regiert er sogar mit, in der Großen Koalition. Dadurch habe sich sein Einfluss zwar erhöht, “Kompromisse mit einem gleich starken Partner zu schließen heißt aber, dass man die eigenen Ideen nur zur Hälfte umsetzen kann”, relativiert der CDU-Politiker. Jede Initiative müsse im Koalitionsausschuss abgestimmt werden. In seinem Spezialgebiet Finanzpolitik habe sich die Union dennoch mit einigen Anliegen durchgesetzt. So sei erreicht worden, dass in der betrieblichen Altersvorsorge die Beiträge zur Entgeltumwandlung ab 1.1.2009 nicht – wie ursprünglich vorgesehen – sozialversicherungspflichtig werden.

 

“Diese Einzahlungen waren bisher beitragsfrei, das bleibt jetzt auch so. Damit wird die betriebliche Altersvorsorge gestärkt”, freut sich Flosbach.

 

Als Berichterstatter der CDU/CSU-Fraktion koordiniert der Abgeordnete im Finanzausschuss die Themen Altersvorsorge, Versicherungen sowie Wagnis- und Beteiligungskapital. In der letzten Sitzungswoche des Bundestages stand das Investmentgesetz auf der Tagesordnung des Finanzausschusses. Flosbachs Wunsch ist, dass mit dieser Gesetzesnovelle sogenannte Mikrokredit-Fonds zugelassen werden.

 

“Solche Fonds könnten in Deutschland Geld einsammeln und in Entwicklungsländern Kleinstkredite (von einem bis 1000 Euro) vergeben” erklärt der Parlamentarier.

 

Vorbild sind die Mikrokredite, die der indische Wirtschaftswissenschaftler und Friedensnobelpreisträger Muhammad Yunus in den 70er Jahren in Bangladesh initiiert hat. Flosbach sitzt stellvertretend auch im Entwicklungshilfeausschuss und hat den Vorschlag bereits dem Finanzministerium vorgestellt. Wenn der oberbergische Politiker sich im Bundestag nicht um Finanzpolitik kümmert, dann beschäftigt er sich oft mit Anliegen, die ihn aus dem oberbergischen Kreis erreichen. “Da geht es dann um verletzte Menschenrechte, abgelehnte Visumsanträge, Probleme mit dem Arbeitsplatz und ganz persönliche Lebenssituationen.”

 

Vielen Bürgerinnen und Bürgern sei schon mit Informationen geholfen, weiß Flosbach. “Das funktioniert dann nach dem Motto: Hilfe zur Selbsthilfe.” Viele Anregungen gebe er an die zuständigen Fachpolitiker weiter. “Wenn ein Bürger mir etwas über einen Missstand im Gesundheitswesen schreibt, dann geht das an meine Kollegen im Gesundheitsausschuss.”

 

Rund 1000 Anliegen erreichen Flosbach jährlich per E-Mail, Brief oder im Gespräch. Etwa 10 000 oberbergische Gäste haben Flosbach inzwischen im Bundestag besucht, darunter 4000 Schüler. “An Ort und Stelle lässt sich manches Vorurteil gerade rücken”, so Flosbachs Erfahrung. “Wenn die Besucher sehen wie viel Sitzungen hier parallel laufen, verstehen sie auch, dass die Debatten im Bundestag oft vor fast leeren Stuhlreihen stattfinden.” Hinsichtlich der aktuellen Diskussion über die Nebentätigkeiten ergänzt der Politiker: “Ich habe in fünf Jahren nur an zwei Sitzungstagen gefehlt.”

 

Als Vorsitzender der deutsch-kanadischen Parlamentariergruppe ist Oberbergs MdB Ansprechpartner für kanadische Themen im Bundestag. Der Gruppe gehören 50 Abgeordnete aller Fraktionen an. “Wir haben viele Kontakte mit kanadischen Politikern und fördern besonders den Jugendaustausch”, erklärt Flosbach. Politische Schwerpunktthemen seien außerdem der Afghanistan-Einsatz, bei dem kanadische wie deutsche Soldaten beteiligt sind. Außerdem sei Kanada als Einwanderungsland ein interessantes Vorbild in puncto Integration von Ausländern.

 

Quelle: Klaus-Peter Flosbach MdB

 


 

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06 926 · 07 2 · # Sonntag, 10. Dezember 2017