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Foto mit Berliner Mitarbeitern, von Links: Kim Opel, Marita Hallerbach, Klaus-Peter Flosbach, Tobias Gohr

 

Oberberg/Berlin: „Die Ergebnisse können sich sehen lassen“, findet Oberbergs Bundestagsabgeordneter Klaus-Peter Flosbach im Rückblick auf das bundespolitische Jahr 2007. Regieren sei trotz aller Kompromisse erfolgversprechender als Opposition, meint der Politiker und vergleicht die Gesetzgebung mit dem Hausbau. „In der Opposition darf man gerade mal mitreden, welche Ziegel verwendet werden. Als Regierung ist man Bauherr.“ Es seien nicht nur Traumvillen, die die Große Koalition hergestellt habe, „viele solide Bauten sind aber darunter.“

 

Persönlichen Einfluss habe er auf die Finanzgesetze gehabt. Da freue er sich besonders über die Stärkung des Ehrenamtes. Zu den Verbesserungen gehöre laut Flosbach die steuerliche Abzugsfähigkeit von Spenden und Mitgliedsbeiträgen an gemeinnützige Einrichtungen. „Jetzt können Spenden in Höhe von 20 Prozent der gesamten Einkünfte von der Steuer abgesetzt werden.“

 

Als persönlichen Erfolg wertet Flosbach, dass ihn die Arbeit im Wahlkreis auf eine Idee brachte, die er in Berlin verwirklichen konnte. Gemeint sind Kleinkredite, die der Verein Lichtbrücke aus Engelskirchen schon seit Jahren an Existenzgründer in Entwicklungsländern vergibt. „Was die Lichtbrücke mit Hilfe von privaten Spenden macht, soll bald auch mit Hilfe von Fonds möglich sein“, erklärt Flosbach. Grundlage dafür ist das Investmentgesetz, das Flosbach im Finanzausschuss in diesem Jahr mit erarbeitet hat.

 

„Einfach ausgedrückt: Das Geld wird in den Industrieländern gesammelt und in den Entwicklungsländern zur Existenzgründung verteilt.“ Flosbach gehört der Lichtbrücke selbst an und war mit dem Verein in Bangladesh, wo solche Kleinstkredite vergeben werden. Nicht mit allen Beschlüssen des Bundestages war Flosbach einverstanden. „Ein Gesetz schien mir eine zu wackelige Konstruktion zu sein, da habe ich nicht zugestimmt“, bekennt Flosbach.

 

Die Rede ist von der Gesundheitsreform. Diese sei zwar in der Großen Koalition erarbeitet worden. „Das Gesetz ging aber aus meiner Sicht in eine falsche Richtung..“ Bei einem weiteren politischen Thema musste Flosbach sich der Mehrheit fügen. „Ich hatte eigene Vorstellungen, wie die selbst genutzte Immobilie in die Riester-Förderung einbezogen werden soll.“ Das Thema sei aber zur Verhandlungsmasse in der Fraktionsspitze geworden.

 

„Als dort festgelegt wurde, dass die Hauseigentümer für die erhaltene Förderung dann, wenn sie im Rentenalter sind, 25 Jahre lang Steuern zahlen sollen, habe ich die Sprecherfunktion für dieses Thema abgegeben..“ Im kommenden Jahr wird sich der Finanzpolitiker um die Bedingungen für Wagniskapital kümmern. Wagniskapital­gesellschaften sollen mehr als bisher Kapital für junge Unternehmen und den Mittelstand zur Verfügung stellen können. „Diese jungen und mittelständischen Unternehmen spielen eine wichtige Rolle für die Volkswirtschaft. Oft haben sie aber Probleme, Startkapital zu beschaffen. Das soll sich ändern“, begründet Flosbach die Initiative. Das Interesse an einem Bundestagsbesuch ist ungebrochen.

 

Aus dem Oberbergischen haben sich im zurückliegenden Jahr mehr als 2000 Gäste über Flosbachs Büro angemeldet. „Besonders freut mich, dass ein Großteil davon Schüler waren.“ Viele oberbergische Praktikanten bekamen in 2007 Einblicke in Flosbachs Bundestagsbüro. Sie sahen, wie unterschiedlich die Anliegen sind, die aus dem oberbergischen Kreis auf Flosbachs Schreibtisch landen. „Einige Bürger wollten wissen, warum ich dem Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr zustimme“, nennt Flosbach ein Beispiel. Flosbach versucht, jedem der rund 1000 Oberberger, die sich jährlich an ihn wenden, zumindest eine Antwort zu geben. „Da sind allerdings viele Problemfälle dabei. Nicht jeder Fall ist zu lösen“, weiß der Abgeordnete.

 

Quelle: Klaus-Peter Flosbach MdB

   


 

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06 1223 · 07 2 · # Dienstag, 12. Dezember 2017