Home / NEWS-Sauerland.de / (OE) Polizeibericht / Olpe: Staatsschutzabteilung eingeschaltet! Flüchtlinge nicht willkommen Flyer verteilt

 

Refugees not Welcome in Olpe

  • „Refugees not Welcome“ (Flüchtlinge nicht willkommen) Flyer aufgetaucht
  • Grenzbereich zwischen Recht auf freie Meinungsäußerung und Propagandadelikten

polizei-ntoi
In Olpe wurden Verteiler von aufrührerischen Flyern von einer Polizeistreife angetroffen! Wie jetzt bekannt wurde kontrollierte eine Streife am Mittwochabend 21.10.2015 drei Personen im Alter von 23, 24 und 25 Jahren in der Günsestraße in Olpe. Die jungen Männer aus Attendorn und Lennestadt führten etwa 100 Flyer mit, die sie im Stadtgebiet verteilen wollten. Hierbei handelte es sich um solche Flyer, die einige Bürger in den letzten Tagen bei der Polizei abgegeben hatten, nachdem sie diese in den Briefkästen vorfanden und als rechtsgerichtete Hetze gegen Flüchtlinge bewerteten. Die jungen Männer erklärten, die Flyer mit der Aussage „Refugees not Welcome„, also „Flüchtlinge nicht willkommen“ und dazu weitere rechts gerichtete Parolen seien von ihnen selbst in Druck gegeben worden. Symbolfoto: © ´Der Sasse´ alias Christian Sasse [ Foto+TV Agentur NTOi.de ] Redaktionelle Fotoanfragen gerne telefonisch an 0171-6888777 oder per Email: cs@ntoi.de 

Strafrechtlich ist der Inhalt im Grenzbereich zwischen dem Recht auf freie Meinungsäußerung und Propagandadelikten einzuordnen und (noch) nicht strafbar. Die Staatsschutzabteilung des PP Hagen wurde eingeschaltet. 

Quelle: Kreispolizeibehörde Olpe

 

 

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06 936 · 07 2 · # Dienstag, 17. Januar 2017