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Oberbergischer Kreis – Mehr als 212.000 Einwohner des Oberbergischen Kreises dürfen am 7. Juni ihre Stimme einer der 31 Parteien geben, die sich um Sitze im Europaparlament bewerben. Unter den Wahlberechtigten sind auch Bürger aus Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, die in Oberberg leben. Sie können sich entscheiden, ob sie einen Abgeordneten ihres Herkunftslandes oder der Bundesrepublik Deutschland wählen.

 

Wer – wie in der Vergangenheit – die Europaabgeordneten seines Herkunftslandes wählen möchte, erhält nähere Informationen über das Verfahren bei den jeweiligen Konsulaten. Sollten Bürger der Europäischen Union allerdings bei der Europawahl 1999 oder 2004 Abgeordnete der Bundesrepublik Deutschland gewählt haben und jetzt für Abgeordnete ihres Herkunftslandes votieren wollen, müssen sie sich bei ihrer Gemeindeverwaltung aus dem Wählerverzeichnis streichen lassen. Wer deutsche Abgeordnete wählen möchte, muss bis zum 17. Mai bei der Gemeindeverwaltung seines Wohnortes einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen. Bürger der Europäischen Union, die bereits bei der Europawahl 1999 oder 2004 deutsche Abgeordnete gewählt haben, sind bereits im Wählerverzeichnis eingetragen.

 

Allerdings werden sie nur dann in dem Verzeichnis geführt, wenn sie zwischenzeitlich nicht ins Ausland verzogen und anschließend wieder in die Bundesrepublik gezogen sind. In diesen Fällen ist ein neuer Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis bei der Wohnsitzgemeinde zu stellen. Wahlberechtigt ist jeder Einwohner aus der Europäischen Union, der am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet hat, seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland oder in den übrigen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union eine Wohnung hat und dort nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist. Ein Informationsblatt des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung, das alle wichtigen Hinweise über das Wahlrecht von Bürgern aus der Europäischen Union in Deutschland enthält, ist bei den Stadt- und Gemeindeverwaltungen kostenlos erhältlich.

 

Quelle: Oberbergischer Kreis – Der Landrat

 

 


 

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06 1162 · 07 2 · # Sonntag, 10. Dezember 2017